Söder dringt auf rasche Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Ministerpräsident: "Den Bürgern etwas zurückgeben"

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dringt auf eine rasche Abschaffung des Solidaritätszuschlags. "Wir werden nicht umhin kommen, bei den derzeitigen Steuereinnahmen den Bürgern etwas zurückzugeben. Und ich finde, beim Soli wäre es Zeit, es schneller zu machen?, sagte Söder der "Augsburger Allgemeinen" bei einem Forum am Sonntagabend. Er stellte sich damit hinter Forderungen des CSU-Landesgruppenchefs im Bundestag, Alexander Dobrindt.

"Ich finde es geradezu absurd, dass man sich in der Politik krampfhaft Gedanken macht, wie man Geld ausgibt", zitierte die "Augsburger Allgemeine" Söder weiter. "Man sollte das Geld lieber denen geben, die am besten wissen, was man damit macht, nämlich denen, die es verdient haben." 

Dobrindt hatte am Wochenende eine komplette Abschaffung des Soli bis 2021 gefordert. Der Koalitionsvertrag sieht dies bislang für Bezieher von Einkommen bis zu 61.000 Euro im Jahr bis zu diesem Zeitpunkt vor.

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